Materialien zu § 18 UVgO Entwurf 2026
KI-Kommentierung zu § 18
Auslegung
Bei technisch gesicherter dauerhafter Unveränderbarkeit elektronischer Angebote soll die gemeinsame Öffnung durch zwei Vertreter entfallen können. Leistungsbezogene Nachforderung wäre nur ohne Einfluss auf Wertungsreihenfolge und Wettbewerb zulässig. Auffällig niedrige Angebote, die für den Zuschlag vorgesehen sind, müssten aufgeklärt werden; eine bloße Vermutung dürfte nicht unmittelbar zum Ausschluss führen.
Rechtsprechung
BGH, Beschluss vom 31.1.2017 – X ZB 10/16, Notärztliche Dienstleistungen, NZBau 2017, 230, ECLI:DE:BGH:2017:310117BXZB10.16.0. Ein erheblicher Preisabstand oder andere Indizien können einen Anspruch des Mitbieters auf Preisaufklärung begründen; Geheimnisschutz ist im Nachprüfungsverfahren konkret abzuwägen.
Nachweise
Irene Lausen, Angebote mit unangemessen niedrigen Preisen, NZBau 2018, 585.
Stand
Oktober 2026 — ENTWURF, kein geltendes Recht.