UVgO

Stand: 08.02.2017

Letzte Änderung

Für diese Fassung liegt keine gesonderte amtliche Änderungsangabe vor.

Abschnitt 1 (§§ 1 – 7) Allgemeine Bestimmungen und Kommunikation

Abschnitt 2 (§§ 8 – 48) Vergabeverfahren

Unterabschnitt 1 Verfahrensarten

Unterabschnitt 2 Besondere Methoden und Instrumente in Vergabeverfahren

Unterabschnitt 3 Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Unterabschnitt 4 Veröffentlichungen; Transparenz

Unterabschnitt 5 Anforderungen an Unternehmen; Eignung

Unterabschnitt 6 Einreichung, Form und Umgang mit Teilnahmeanträgen und Angeboten

Unterabschnitt 7 Prüfung und Wertung der Teilnahmeanträge und Angebote; Zuschlag

§ 41 –Prüfung der Teilnahmeanträge und Angebote; Nachforderung von Unterlagen § 42 –Ausschluss von Teilnahmeanträgen und Angeboten § 43 –Zuschlag und Zuschlagskriterien § 44 –Ungewöhnlich niedrige Angebote § 45 –Auftragsausführung § 46 –Unterrichtung der Bewerber und Bieter § 47 –Auftragsänderung § 48 –Aufhebung von Vergabeverfahren

Abschnitt 3 (§§ 49 – 52) Vergabe von Aufträgen für besondere Leistungen; Planungswettbewerbe

Abschnitt 4 (§§ 53 – 54) Schlussbestimmungen

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§ 46 UVgO

Unterrichtung der Bewerber und Bieter

(1)

Der Auftraggeber unterrichtet jeden Bewerber und jeden Bieter unverzüglich über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung oder die erfolgte Zuschlagserteilung.Gleiches gilt hinsichtlich der Aufhebung oder erneuten Einleitung eines Vergabeverfahrens einschließlich der Gründe dafür.Der Auftraggeber unterrichtet auf Verlangen des Bewerbers oder Bieters unverzüglich, spätestens innerhalb von 15 Tagen nach Eingang des Antrags die nicht berücksichtigten Bieter über die wesentlichen Gründe für die Ablehnung ihres Angebots, die Merkmale und Vorteile des erfolgreichen Angebots sowie den Namen des erfolgreichen Bieters, und die nicht berücksichtigten Bewerber über die wesentlichen Gründe ihrer Nichtberücksichtigung.

(2)

§ 30 Absatz 2 gilt für Informationen nach Absatz 1 Satz 3 entsprechend.

Materialien zu § 46 UVgO

VergabeVorschriften.de KI-Kommentar UVgO

Stand: Oktober 2026

KI-Kommentierung zu § 46

Stand

Oktober 2026

Auslegung

Die Verfahrensentscheidung ist unverzüglich mitzuteilen; die näheren Gründe sind auf Verlangen spätestens binnen 15 Tagen zu geben. Bloße Formeln erklären den entscheidenden Qualitäts- oder Eignungsvergleich nicht. Geheimnisse rechtfertigen gezielte Beschränkung, keine pauschale Auskunftsverweigerung.

Zusätzliche Landeswartepflichten und effektiver Rechtsschutz bleiben zu prüfen. § 134 GWB gilt nicht automatisch für jeden Unterschwellenauftrag.

Rechtsprechung

EuGH, Urteil vom 17.11.2022 – C-54/21, Antea Polska, NZBau 2023, 397. Geheimhaltungsanträge sind konkret zu prüfen; wesentliche nicht vertrauliche Entscheidungsinhalte müssen wirksamen Rechtsschutz ermöglichen.

BVerfG, Beschluss vom 13.6.2006 – 1 BvR 1160/03, ECLI:DE:BVerfG:2006:rs20060613.1bvr116003. Die Beschränkung des besonderen GWB-Nachprüfungswegs auf Oberschwellenvergaben ist verfassungsrechtlich grundsätzlich zulässig; Art. 3 Abs. 1 GG bindet auch sonstige staatliche Beschaffung.

Normverweise

§ 46 UVgO; § 3; § 30; § 43; § 48.

Quelle: VergabeVorschriften.de KI-Kommentar UVgO

§ 46 UVgO

Unterrichtung der Bewerber und Bieter

Materialien zu § 46 UVgO

KI-Kommentierung zu § 46

Stand

Auslegung

Rechtsprechung

Normverweise

Zu § 46 Unterrichtung der Bewerber und Bieter

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